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Satzung

Satzung

§1    
Name, Sitz, Gerichtsstand, Geschäftsjahr

(1)    Der Verein führt den Namen „Schmerztherapie- Ärztenetz MV“. Er soll in das Vereinsregister der Hansestadt Greifswald eingetragen werden. Nach der Eintragung lautet die Bezeichnung „Schmerztherapie- Ärztenetz MV e.V.“
Der Verein hat seinen Sitz in Greifswald. Der Gerichtsstand ist Greifswald.
(2)    Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr 2016.

§ 2
Ziele des Vereins

1.     Hauptziel des „Schmerztherapie- Ärztenetz MV e.V.“ ist die notwendige weitere Verbesserung der multimodalen Diagnostik und Therapie von chronischen Schmerzpatienten in Mecklenburg- Vorpommern.
2.     Ärzte verschiedener Fachgebiete, Psychologen und Physiotherapeuten sollen im Netzwerk bei der Diagnostik und Therapie von chronifizierten Schmerzpatienten multimodal zusammenarbeiten, um ein optimales Behandlungsergebnis zu erreichen, die weitere Chronifizierung des Schmerzes zu verhindern und die Effizienz der Therapie durch Optimierung der Arbeitsabläufe und Vermeidung von Doppeluntersuchungen zu erhöhen.
3.     Eine verbesserte sektorenübergreifende Zusammenarbeit zwischen ambulanten teilstationären und vollstationären Leistungserbringern, die sich der Diagnostik und Therapie von chronischen Schmerzpatienten widmen, ist ein wichtiges Ziel des Ärztenetzes.
4.     Zur langfristigen Sicherung einer qualifizierten schmerztherapeutischen Versorgung der chronifizierten Schmerzpatienten in MV ist die Unterstützung der Ausbildung und der praxisrelevanten Fortbildung von Schmerztherapeuten eine wichtige Aufgabe der Mitglieder des Vereins „Schmerztherapie- Ärztenetz MV“.
5.     Eine weitere Zielstellung besteht darin, gemeinsam mit den gesetzlichen Gremien (Kassenärztliche Vereinigung MV, Ärztekammer MV, Sozialministerium MV) und den Kostenträgern (Krankenkassen) die Wirkungsmöglichkeiten der multimodalen Schmerztherapie in MV nachhaltig zu verbessern und laufend den aktuellen Erfordernissen anzupassen.


§ 3
Erwerb und Beendigung der Mitgliedschaft

1.    Der Verein nimmt ordentliche Mitglieder, Fördermitglieder und Ehrenmitglieder auf.
Ordentliche Mitglieder können werden:
- Ärzte mit der Zusatzbezeichnung „Spezielle Schmerztherapie“
- Psychologische Psychotherapeuten mit der Zusatzausbildung Schmerz
-Fachärzte, die mit ihrem Tätigkeitsprofil wesentliche Beiträge für die multimodale Schmerztherapie erbringen.
2.     Die Aufnahme ist schriftlich zu beantragen. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand nach freiem Ermessen und teilt seine Entscheidung der/ dem Antragsteller mit. Die Ablehnung bedarf keiner Begründung; gegen die Ablehnung steht der/ dem Betroffenem die Berufung durch die Mitgliederversammlung zu. Diese entscheidet endgültig.
3.    Die Mitgliedschaft  erlischt durch Austritt, Ausschluss oder Tod. Der Austritt ist nur zum Ende des Geschäftsjahres zulässig; er muss wenigstens 2 Monate vorher schriftlich erklärt werden und beim Vorstand eingegangen sein.
4.    Die Mitgliedschaft kann durch Vorstandbeschluss bei Handlungen, die sich gegen die Interessen des Vereins richten oder gegen die Satzung verstoßen, beendet werden (Ausschluss). Wegen des Ausschlusses steht der/ dem Betroffenen die Berufung durch die Mitgliederversammlung zu. Diese entscheidet endgültig.
5.    Der Verein kann natürlichen und juristischen Personen, die sich beispielhaft und richtungsweisend um die Ziele des Vereins verdient gemacht haben, die Ehrenmitgliedschaft verleihen. Über die Ehrenmitgliedschaft entscheidet die Mitgliederversammlung auf Vorschlag des Vorstandes.
6.    Personen, Institutionen oder Firmen können auf Antrag den Status eines Fördermitgliedes erwerben. Diese Mitgliedschaft schließt das Stimmrecht bei der Mitgliederversammlung aus. Die Entsendung von Vertretern der Fördermitglieder in den Vorstand ist ausgeschlossen. Über die Annahme eines Antrages auf Fördermitgliedschaft entscheidet der Vorstand.
7.    Ehrenmitglieder haben kein Stimmrecht. Von ihnen wird kein Beitrag erhoben.


§ 4
Gemeinnützigkeit

1.    Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnütziger Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Verein ist politisch, gewerkschaftlich, weltanschaulich und konfessionell neutral und unabhängig.
2.    Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
3.    Mittel des Vereins dürfen nur satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Entscheidung hierüber trifft der Vorstand mit einfacher Mehrheit der mindestens zur Hälfte anwesenden Vorstandsmitglieder.
4.    Die Mitglieder des Vereins erhalten keine Gewinnanteile oder sonstige Zuwendungen des Vereins.
Unbeschadet hiervon können Aufwandsentschädigungen und Reisekosten nach Vorstandbeschluss gewährt werden.
Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.


§ 5
Beiträge und andere Vermögungszuwendungen

      1.     Jedes Mitglied hat grundsätzlich einen Mitgliedsbeitrag, der jährlich zu entrichten ist     
               (Jahresbeitrag), zu zahlen. Höhe und Fälligkeit der Mitgliedsbeiträge werden durch die       
               Mitgliederversammlung bestimmt. Einzelheiten ergeben sich aus der Beitragsordnung.
               Zunächst zahlen alle Mitglieder zur Startfinanzierung 100,00 € (einhundert) auf das
               Verbandkonto ein.
     2.      Neben den Beträgen finanziert sich der Verein aus anderen Vermögenszuwendungen,
              wie z. B. Spenden.

§ 6
Organe des Vereins

1.     Oberstes Beschlussorgan ist die Mitgliederversammlung.
 Organe des Vereins sind:
a)    Mitgliederversammlung
b)    Vorstand
2.    Die Mitgliederversammlung kann die Bestellung eines Geschäftsführers beschließen.


§ 7
Vorstand


1.       Der Vorstand besteht aus:
                 - der/ dem Vorsitzenden,
                 - der/ dem stellvertretenden Vorsitzenden,
                 - einem weiteren Vorstandsmitglied.
2.       Der Vorsitzende des Vorstandes und 1 weiteres Vorstandsmitglied müssen  an der   Qualitätssicherungsvereinbarung  Schmerz der  KV MV teilnehmen.
 
3.       Der Vorstand vertritt den Verein gerichtlich wie außergerichtlich durch den Vorsitzenden  
   und ein weiteres Vorstandsmitglied.
   Der Vorstand legt zwischen den Mitgliederversammlungen die Grundsätze und Richtlinien  
   für die Leitung und Arbeit des Vereins fest.
   Der Vorstand ist der Mitgliederversammlung rechenschaftspflichtig.

4.      Die Vorstandssitzungen werden von der/ dem Vorsitzenden einberufen.
  Einer vorhergehenden Mitteilung des Beschlussgegenstandes bedarf es nicht.
5.      Der Vorstand fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der erschienenen ordentlichen    
 Mitglieder. Jedes ordentliche Mitglied hat eine Stimme.
6.     Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von 3 Jahren gewählt. Er    
 bleibt bis zur Neuwahl im Amt. Die Wiederwahl ist möglich.

§ 8
Mitgliederversammlung

1.    Oberstes Organ des Vereins ist die Mitgliederversammlung. Sie beschließt vor allem über:
-    Entlastung und Wahl des Vorstandes,
-    Satzungsänderungen,
-    Höhe und Fälligkeit der Mitgliedsbeiträge,
-    Ernennung von Ehrenmitgliedern.
2.    Die Mitgliederversammlung beschließt mit einfacher Mehrheit der anwesenden ordentlichen Mitglieder. Bei Stimmengleichheit ist ein Antrag abgelehnt.
Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens ein Drittel der ordentlichen Mitglieder anwesend ist.  
Liegt bei einer ordnungsgemäß anberaumten Mitgliederversammlung keine Beschlussfähigkeit vor, ist der Vorstand berechtigt, mit einer Frist von zwei Wochen eine zweite Ladung für eine Mitgliederversammlung auszusprechen, bei der die Beschlussfähigkeit unabhängig von der Anzahl der erschienen Mitglieder gegeben ist.
3.    Jedes Mitglied sowie jedes Vorstandsmitglied verfügt über eine Stimme. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden des Vorstandes.
4.    Die ordentliche Mitgliederversammlung findet mindestens einmal im Jahr statt. Jedes Vereinsmitglied kann daran teilnehmen bzw. sich durch schriftliche Vollmacht durch ein anderes Mitglied vertreten lassen.
5.    Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn mindestens ein Drittel der Mitglieder dies beim Vorstand beantragt.
6.    Über den Verlauf der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll zu fertigen, das von der/ dem Schriftführer/in und mindestens einem weiteren Vorstandsmitglied zu unterzeichnen ist.

§ 9
Satzungsänderung und Auflösung

1.    Zur Änderung der Satzung oder Auflösung des Vereins ist ein Beschluss durch drei Viertel aller Mitglieder erforderlich. Das gilt auch für eine Zweckänderung.
2.    Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zweckens ist zuvor mit dem zuständigen Finanzamt eine Regelung herbeizuführen.

§ 10
Inkrafttreten

    Die Satzung tritt mit dem Tag der Eintragungen in das Vereinsregister in Kraft.
    Die Satzung wurde einstimmig angenommen und durch Unterschrift bestätigt.

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